VG Gelsenkirchen: Coronabedingtheit von Umsatzeinbrüchen bei der Überbrückungshilfe IV
Ausgangsfall: Ablehnung wegen angeblich fehlender Coronabedingtheit Gegenstand des Verfahrens vor dem VG Gelsenkirchen (Az. 19 K 2048/23) war die Überbrückungshilfe…
weiterlesen
Rückforderung ohne Bescheid – dürfen Behörden einfach Geld zurückverlangen?
Das Kernproblem: Jahre später eine Mahnung, aber kein Bescheid Die Corona-Soforthilfen sollten schnell und unbürokratisch helfen. In der Praxis haben…
weiterlesen
VG Gelsenkirchen: Alternatives Geschäftsmodell rechtfertigt keine Rückforderung der Überbrückungshilfe III
Worum ging es in dem Verfahren vor dem VG Gelsenkirchen? Mit Urteil vom 20. November 2025 (Az. 19 K 1285/23,…
weiterlesen
Corona-Rückforderungen niederschlagen – wann ein Abschluss ohne Zahlung möglich ist
Was bedeutet „Corona-Rückforderungen niederschlagen“ überhaupt? Von einer Niederschlagung spricht man, wenn die Behörde auf weitere Beitreibungsmaßnahmen verzichtet, weil diese voraussichtlich…
weiterlesen
Zinsen bei Corona-Beihilfen: Wenn lange Bearbeitungszeiten zu Ermessensfehlern führen
Der Fall: Keine Endabrechnung, vollständige Rückforderung und Zinsen Die Klägerin hatte als Gesamtrechtsnachfolgerin einer GbR im August 2021 über einen…
weiterlesen
„Ausschließlich“ coronabedingter Umsatzeinbruch? – Lichtblick bei der Überbrückungshilfe III
Einordnung des Hinweisbeschlusses Mit seinem Hinweisbeschluss vom 22. Oktober 2025 im Verfahren der Fortuna Düsseldorf (4 A 1352/25) hat das…
weiterlesen
Negative Betriebsergebnisse vor der Pandemie schließen Förderanspruch nicht aus
Zentrale Feststellung: Keine automatische Zweckverfehlung bei vorherigen negativen Betriebsergebnissen Das Gericht stellte klar: Die Tatsache, dass die drei Betriebe des…
weiterlesen
Die häufigsten Gründe für Rückforderungen in der Gastronomie und Hotellerie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gastronomie und Hotellerie Die Corona-Pandemie hat in den letzten Jahren viele Wirtschaftssektoren vor erhebliche Herausforderungen…
weiterlesen